Rechtliches
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der neuromanufaktur GmbH. Stand: 16. August 2025.
§ 1 — Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der neuromanufaktur GmbH (nachfolgend „wir“ oder „uns“) und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“).
- Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
- Diese AGB gelten sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 2 — Vertragsschluss
- Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
- Der Kunde kann unsere Dienstleistungen über verschiedene Kommunikationswege anfragen (E-Mail, Telefon, Kontaktformular). Diese Anfrage stellt eine unverbindliche Anfrage dar.
- Wir unterbreiten dem Kunden auf Basis seiner Anfrage ein individuelles Angebot. Dieses Angebot ist, sofern nicht anders angegeben, 30 Tage gültig.
- Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung durch uns oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 — Leistungsumfang
- Der Umfang unserer Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Angebot.
- Wir bieten insbesondere folgende Dienstleistungen an:
- Entwicklung von KI-basierten Softwarelösungen
- Prozessautomatisierung und -optimierung
- Datenanalyse und Machine Learning
- Beratung im Bereich Künstliche Intelligenz
- Schulungen und Workshops
- Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
§ 4 — Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Kunde ist verpflichtet, uns alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
- Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Daten und Informationen rechtmäßig genutzt werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen.
- Verzögerungen, die durch verspätete, unrichtige oder unvollständige Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen zu seinen Lasten.
§ 5 — Preise und Zahlungsbedingungen
- Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand auf Basis der vereinbarten Stunden- oder Tagessätze.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
- Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 6 — Termine und Fristen
- Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
- Liefer- und Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt, Streik, Aussperrung etc.).
§ 7 — Abnahme
- Soweit eine Abnahme vereinbart ist, hat diese innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung der Leistung zu erfolgen.
- Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb der Frist die Abnahme erklärt oder die Gründe für die Verweigerung der Abnahme schriftlich mitteilt.
- Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Kunden über.
§ 8 — Gewährleistung
- Wir gewährleisten, dass unsere Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen.
- Der Kunde hat offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung schriftlich zu rügen.
- Bei berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Abnahme, sofern gesetzlich keine längeren Fristen zwingend vorgeschrieben sind.
§ 9 — Haftung
- Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
- Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 10 — Geheimhaltung
- Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
- Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die
- allgemein bekannt sind oder werden
- der empfangenden Partei bereits bekannt waren
- von Dritten rechtmäßig erlangt wurden
- aufgrund gesetzlicher Verpflichtung offengelegt werden müssen
- Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 11 — Nutzungsrechte
- An den von uns erstellten Arbeitsergebnissen räumen wir dem Kunden nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ein.
- Vorbestehende Rechte und Know-how sowie Standardsoftware verbleiben bei uns. Hieran erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht für die vertraglich vereinbarten Zwecke.
- Open-Source-Komponenten unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen, die wir dem Kunden mitteilen.
§ 12 — Datenschutz
- Wir verarbeiten personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der Geschäftsbeziehung gemäß den Bestimmungen der DSGVO.
- Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in unserer Datenschutzerklärung geregelt.
- Soweit wir im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeiten, schließen die Parteien eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung ab.
§ 13 — Kündigung
- Dienstverträge können von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden.
- Werkverträge können nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Kündigungen bedürfen der Schriftform.
§ 14 — Referenzen
Wir sind berechtigt, den Kunden und das Projekt in angemessener Weise als Referenz zu nennen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.
§ 15 — Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
- Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
